Bundesregierung stellt sich bei Funkstreckenentschädigung quer

03.11.2010

Kabelsalat - die Folge von FunkchaosDie Verhandlungen der Bundesländer mit der Bundesregierung zu Entschädigungsfragen drohen, wie aus gut informierter Quelle zu erfahren war, zu scheitern oder sind bereits gescheitert. Die reale Entschädigungssumme, vertreten von den Bundesländern, und das Angebot des Bundes liegen so weit auseinander, dass offenbar keine Einigung möglich ist. Der Bund will jetzt einen – nach Auffassung von APWPT und bvft – viel zu kleinen Posten in den nächsten Bundeshaushalt einstellen. Und das, nachdem der Bund 2010 bei der Versteigerung der ehemaligen Rundfunkfrequenzen an die Mobilfunkbranche über 4 Milliarden Euro eingenommen hat! Geld, welches eigentlich gemäß vorheriger Absprachen mit den Ländern auch zur Entschädigung der ehemaligen Frequenznutzer  in der Kultur- und Medienbranche ausgegeben werden sollte, deren Geräte nun von heute auf morgen zu Elektroschrott werden.

Die bvft warnt ausdrücklich vor den absehbaren Folgen für die professionelle Film- und Fernsehproduktion und den sie tragenden Mittelstand. Wir fordern die Bundesregierung und die zuständigen Ministerien auf, es nicht dabei bewenden zu lassen!

Zurzeit wenden sich viele besorgte Mikrofonanwender an ihre Staatskanzleien. Dort versteht man diese Sorgen und setzt sich für nachhaltig für eine Entschädigung durch den Bund ein, der letztlich die Einnahmen der UHF-Versteigerung erzielt hat.

Von verschiedener Seite wurde der APWPT diesbezüglich mitgeteilt:

Wir bitten alle Anwender und Verbände, die Position der Länder gegenüber dem Bundeskanzleramt und dem Bundesfinanzministerium zu unterstützen.

Die bvft bereitet einen Rundbrief an ihre Mitglieder vor.

Hintergrundinformation:
Bereits am 29.10.2010 hat die rheinland-pfälzischen Staatskanzlei in einer Pressemeldung über das mögliche Scheitern der Verhandlungen informiert.

Die APWPT brachte dies am 3.11.2010 in einer Eilmeldung auf ihrer Startseite, die wir hier weitgehend übernommen haben. Weitere Informationen finden sich hier.

Ein Thread zum Thema „Frequenzumstellung für drahtlose Mikrofone“ findet sich im bvft-Forum.



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