Informationen zur Entschädigung für Umstellungskosten

Seit 1. Januar 2016 können Nutzer*innen bei der Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV) Anträge auf Ausgleichszahlungen für drahtlose Produktionsmittel stellen, wenn diese wegen der Versteigerung des 700-MHz-Bandes und der Verlagerung von TV-Sendern in dem Bereich 470 – 694 MHz gestört werden.

Grundlage ist die „Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen für Ausgleichszahlungen an Nutzer drahtloser Produktionsmittel („PMSE“) für aus der Umwidmung der Frequenzen im Frequenzbereich 694 – 790 MHz resultierende Umstellungskosten (RL-UmstKoPMSE700).Anträge auf Erstattung können nur online bei der BAV gestellt werden.

apwptUnser Partnerverband APWPT, sowie der Verein „SOS – Save our spectrum“ haben eine ausführliche Beschreibung des Entschädigungsverfahren bereitgestellt.

→ Leitfaden für Ausgleichszahlungen, SOS 2016

→ Entschädigungsverfahren, APWPT 2016